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Die Grundsicherung dient der Sicherung des Lebensunterhaltes bedürftiger Personen,

• die die gesetzliche Altersgrenze erreicht haben. Diese wird jedes Jahr aufgrund der Anhebung des Rentenalters angepasst. Im Jahr 2023 liegt sie bei 65 Jahren und 11 Monate (Jahrgang 1957).
• oder die nach dem 18. Lebensjahr unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgemindert sind.

Gesetzliche Regelung

Die Regelungen zu dieser Leistung finden sich im 4. Kapitel des Sozialgesetzbuches XII (§ 41 bis 46 a SGB XII).

Einkommen und Vermögen

Ein Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung besteht, wenn Einkommen und Vermögen des Antragstellers nicht ausreichen um seinen notwendigen Bedarf abzudecken.

Zum Einkommen gehören zum Beispiel Renten, Erwerbseinkommen, Unterhaltszahlungen und Zinsen. Vom Einkommen bleiben angemessene Beiträge für eine Hausrat- und Haftpflichtversicherung frei. Für Erwerbseinkommen gibt es einen Freibetrag.

Unterhaltsansprüche gegenüber Eltern und Kinder bleiben unberücksichtigt, sofern bei diesen ein Jahreseinkommen von unter 100.000 € vorliegt. Diese Regelung soll verhindern, dass Sozialleistungen von älteren Personen nur deshalb nicht in Anspruch genommen werden, weil die Kinder zum Unterhalt herangezogen werden könnten.

Zum Vermögen gehören zum Beispiel

• Haus- und Grundvermögen
• PKW mit einem Verkaufswert über 7.500 €
• Bargeld
• Guthaben auf Konten
• Rückkaufwerte von Lebens- und Sterbeversicherungen.

Vorhandenes Vermögen wird nicht angerechnet, wenn es folgende Beträge nicht übersteigt:

• Bei Alleinstehenden: 10.000 €
• Bei Ehegatten und nichtehelichen Lebensgemeinschaften: 20.000 €
• Eine Anhebung von 500 Euro erfolgt jeweils auch für die Personen, die unterhalten werden, also insbesondere für Kinder von Leistungsberechtigten.

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Leistungsumfang

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Die „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ umfasst den sogenannten Regelsatz und die örtlich angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung.

Höhe des Regelsatzes ab 1.1.2024

Kosten der Unterkunft und Heizung

Kosten der Unterkunft und Heizung können als Bedarf anerkannt werden, soweit die Kosten hierfür angemessen sind. Bei der Stadt Nürnberg gelten dabei folgende Mietobergrenzen:

Richtwerte für Bruttokaltmiete in Euro
(Stand: 01.01.2024)

Die Mietobergrenze versteht sich als Bruttokaltmiete (= Nettokaltmiete inklusive kalte Betriebskosten). Heizungs- und Warmwasserkosten werden gesondert berücksichtigt.

Ein Aufschlag auf den Richtwert kann in besonders gelagerten Fällen erfolgen.

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Richtwerte für Heizung in Euro
(Stand: 01.01.2024)

bei zentraler Warmwasserbereitung

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Richtwerte für Heizung in Euro
(Stand: 01.01.2024)

bei dezentraler Warmwasserbereitung
(Bei Nachtspeicher- oder Stromheizungen erfolgt ein Zuschlag in Höhe von 30% auf den Richtwert)

Mehrbedarf

Zusätzlich gibt es Mehrbedarfe etwa bei

• Krankheitsbedingter, kostenaufwendiger Ernährung
• Alleinerziehung
• Schwerbehinderung mit Merkzeichen G

Einmalige Beihilfen

Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch eine Zahlung/Beihilfe für einen einmaligen Bedarf beantragt werden. Hierzu zählen beispielsweise:

• Erstausstattung für die Wohnung
• Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt

Bildung und Teilhabe

Schüler und Schülerinnen, die Grundsicherung wegen Erwerbsminderung beziehen können Leistungen für Bildung und Teilhabe beantragen

• Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Stadt Nürnberg<http://www.nuernberg.de/internet/sozialamt/bildung_und_teilhabe.html>

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Berechnung der Leistung

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Bei der Berechnung der „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ wird der monatliche Bedarf im Sinne der Sozialhilfe den vorhandenen Einkünften und dem Vermögen gegenübergestellt.

Zum monatlichen Bedarf gehören:

• der Regelsatz
• die örtlich angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung
• ein eventueller Mehrbedarf

Ist das vorhandene Einkommen geringer als der Bedarf, kann monatlich eine Zahlung in Höhe des Unterschiedsbetrages geleistet werden. Hierbei wird ein Erwerbseinkommen nicht in voller Höhe berücksichtigt, da es einen Freibetrag gibt. Renten hingegen werden in voller Höhe angerechnet.

Berechnungsbeispiel:

Herr Meier, 70 Jahre alt, alleinstehend
monatliches Einkommen: Rente netto 600 €
monatliche Ausgaben: Miete und Nebenkosten 400 € / Heizkosten 50 €

Herr Meier erhält im Rahmen der Grundsicherung 423 € monatlich.

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Beratung

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Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamtes beraten Sie gerne in Fragen der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter voller Erwerbsminderung.

Bitte vereinbaren Sie vorab telefonisch einen Termin. Eine persönliche Vorsprache ist nur nach Terminvereinbarung möglich.

Ihren persönlichen Ansprechpartner finden Sie unter folgendem Link:

• Ansprechpartner<http://www.nuernberg.de/internet/sozialamt/ansprechpartner.html>

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Mehr zum Thema

• Bundesministerium zum Sozialgesetzbuch (SGB XII)<http://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/a207-sozialhilfe-und-grundsicherung.html>
• Sozialgesetzbuch (SGB XII)<http://bundesrecht.juris.de/sgb_12/index.html>
• Faltblatt</imperia/md/sozialamt/dokumente/flyer_sha/fb_wirtschaftliche_hilfen_2017-09.pdf> (PDF, 247 KB)
• Faltblatt Wirtschaftliche Hilfen</imperia/md/sozialamt/dokumente/allgemein/fb_wirtschafthilfen_tuerkisch_o.pdf> (PDF, 470 KB)
• Faltblatt Wirtschaftliche Hilfen</imperia/md/sozialamt/dokumente/allgemein/faltblatt_wirtschaftliche_hilfen_russisch_.pdf> (PDF, 334 KB)

Aktualisiert am 10.01.2024, 16:40 Uhr